Strafverfahrensaktenanalyse im Rahmen des Verbundprojekts „Monitoringsystem und Transferplattform Radikalisierung“

Projektlaufzeit: 01.12.2019 - 30.11.2024

Projektbeschreibung

Die KrimZ ist Teil eines im Rahmen des Programms "Forschung für die zivile Sicherheit" der Bundesregierung geförderten Konsortiums, in dem eine zentrale Monitoringplattform zur Früherkennung, Prävention und Bekämpfung von Extremismus als Anlaufstelle für Wissenschaft, Behörden, Zivilgesellschaft und Politik entsteht (Monitoringsystem und Transferplattform Radikalisierung – MOTRA). Es ist ein Forschungsverbund, der durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie durch das Bundesministerium des Inneren und für Heimat gefördert wird. Die im Forschungsverbund integrierten Projekte widmen sich der interdisziplinären und phänomenübergreifenden Erfassung und Erforschung von Radikalisierung und Extremismus in Deutschland. Das Gesamtvorhaben wird durch das Bundeskriminalamt (BKA), der Forschungsstelle für Terrorismus/Extremismus  koordiniert. Weitere Partner sind die Berghof Foundation (BF) Berlin, das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), die Universität Hamburg  (UHH), das Karlsruher Institut für Technologie (KIT),  die Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) und das German Institut for Global and Ara Studies (GIGA) Hamburg. 

Strafverfahrensaktenanalyse

Das Teilvorhaben der Kriminologischen Zentralstelle (KrimZ) befasst sich hauptsächlich mit der Analyse von Akten aus Strafverfahren gegen extremistische Straftäter*innen und Personen, die entsprechender Straftaten verdächtigt wurden. Dabei geht es zum einen um Strafverfahren, die zu Verurteilungen wegen Taten nach dem Terrorismusstrafrecht geführt haben – gleichgültig, ob diese Taten einen rechtsextremen, linksextremen oder einen „islamistischem“ Hintergrund aufweisen. Betrachtet werden zum anderen strafrechtliche Ermittlungsverfahren aufgrund des Verdachts einer Straftat mit „islamistischem“ Hintergrund, und zwar unabhängig davon, ob es zu einer Verurteilung kam. Schließlich werden für ausgewählte Fälle biografische Fallanalysen durchgeführt.

Damit werden nicht in erster Linie solche Fälle betrachtet, die zu terroristischen Anschlägen gegen Menschen oder andere Ziele geführt haben. Für solche Ausführungstaten gelten im Strafrecht zahlreiche Tatbestände wie etwa die der Tötungsdelikte. Das Sonderstrafrecht des Terrorismus (§§ 89a–89c, § 91, §§ 129a–129b StGB) ist vielmehr darauf angelegt, schwere Straftaten möglichst früh zu verhindern. Dabei geht es z.B. um Aktivitäten terroristischer Vereinigungen in Deutschland oder irgendeinem anderen Land. Zunehmende Bedeutung haben in den letzten Jahren solche Tatbestände, die Handlungen einzelner Personen betreffen. Hier geht es z.B. um die Ausreise aus Deutschland mit dem Ziel, in einem anderen Land die Errichtung eines „islamischen Staates“ zu unterstützen.

Die ausgewerteten Akten enthalten eine Fülle von Informationen über solche Fälle, die in Deutschland von Polizei und Strafverfolgungsbehörden ermittelt wurden. Dazu gehören auch Daten zur Biografie der beschuldigten Personen, die über bereits öffentlich bekannte Informationen hinausgehen. Zugleich dokumentieren die Akten, wie das Terrorismusstrafrecht in der Praxis angewandt wird. Insgesamt gestattet das Projekt damit eine Beschreibung der Strafrechtspraxis jenseits solcher Fälle, die ohnehin immer wieder im Blickpunkt der Öffentlichkeit stehen. Zugleich liefert es Beiträge zur Erklärung terroristischer Straftaten.

Veröffentlichungen

Dessecker, Axel (2023). Das Strafrecht angesichts neuer Formen von Terrorismus. Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft, 135(2), 186–215.

Kanol, Eylem & Hirth, Maria-Anna (2024). Assessing the Validity of Open-Source Biographical Data in Terrorism Research. Terrorism and Political Violence, 1–19. https://doi.org/10.1080/09546553.2024.2376631

Dessecker, Axel; Fecher, Lena; Hirth, Maria-Anna; Hofmann, Rebecca & Muzaqi, Lavdim (2024). Medien- und Technologienutzung durch jihadistische Straftäter*innen. MOTRA-Spotlight 02/24. Hamburg und Wiesbaden: MOTRA-Verbund. Verfügbar unter:https://www.motra.info/wp-content/uploads/2024/04/motra_Spotlight_02_24_RZ.pdf

Fecher, Lena; Hirth, Maria-Anna & Dessecker, Axel (2023). Eine Einzelfallanalyse zu den Motiven jihadistischer Tathandlungen. In: Kemmesies, Uwe; Wetzels, Peter; Austin; Beatrix; Büscher, Christian; Dessecker, Axel; Hutter, Swen; Rieger, Diana (Hrsg.). MOTRA-Monitor 2022. Wiesbaden: MOTRA, 252-272. Verfügbar unter:  https://www.motra.info/wp-content/uploads/2023/11/Motra_Monitor2022_Screen.pdf

Dessecker, Axel; Fecher, Lena; Hirth, Maria-Anna;Knäble, Jonas (2023). Strafverfahren nach dem Terrorismusstrafrecht: zu einer empirischen Untersuchung der Tatmotive verurteilter Personen. In: Bliesener, Thomas; Deyerling, Lena; Dreißigacker, Arne; Henningsmeier, Isabel; Neumann, Merten; Schemmel, Jonas; Schröder, Carl Philipp; Treskow, Laura (Hrsg.) Kriminalität und Kriminologie im Zeitalter der Digitalisierung. Verfügbar unter: http://krimg.de/drupal/system/files/9783964100399.pdf 

Dessecker, Axel; Fecher, Lena; Hirth, Maria-Anna; Knäble, Jonas & Mischler, Antonia (2022). Analysen von Strafverfahren nach dem Terrorismusstrafrecht. In: Kemmesies, Uwe; Wetzels, Peter; Austin; Beatrix; Büscher, Christian; Dessecker, Axel; Grande, Edgar; Rieger, Diana (Hrsg.). MOTRA-Monitor 2021. Wiesbaden: MOTRA, 282-301. [Download PDF]

Dessecker, Axel; Mischler, Antonia; Hoffmann, Maria-Anna & Wartwig, Jan (2021). Vorüberlegungen zur empirischen Untersuchung des Terrorismusstrafrechts. In: Kemmesies, Uwe; Wetzels, Peter; Austin; Beatrix; Dessecker, Axel; Grande, Edgar; Kusche, Isabel; Rieger, Diana (Hrsg.). MOTRA-Monitor 2020. Wiesbaden: MOTRA, 168-187.  [Download PDF]

Konferenzbeiträge

Dessecker, Axel (2024). „Terrorism offence cases tried by courts in Germany: a file analysis”, 24th Annual Conference of the European Society of Criminology, Bukarest, Rumänien: 12. September 2024.

Dessecker, Axel (2024). „Terrorismusstrafrecht vor Gericht: Ergebnisse einer Aktenanalyse“, 18. Wissenschaftliche Fachtagung der Kriminologische Gesellschaft, Tübingen: 27. September 2024.

Hirth, Maria-Anna; Kanol, Eylem (2024). „Untersuchung der Reliabilität von medien-basierten biografischen Daten in der Terrorismusforschung“, MOTRA-K 2024, Wiesbaden: 07. März 2024.

Dessecker, Axel; Fecher, Lena (2024). „Zur Praxis des Terrorismusstrafrechts: Strafverfahrensaktenanalysen im Phänomenbereich des islamistischen Terrorismus“, MOTRA-K 2024, Wiesbaden: 07. März 2024.

Kanol, Eylem; Hirth, Maria-Anna (2023). “Assessing the validity of media-based biographical data in terrorism research”, European Society of Criminology, Florenz, Italien: 07. September 2023.

Fecher, Lena; Hirth, Maria-Anna (2023). „Er habe Hilfe leisten wollen, es sei ihm aber auch – so wörtlich – ,ums Kämpfen und Töten‘ gegangen.“ Motive für terroristische Taten aus der Sicht von Gerichten, MOTRA-K 2023, Wiesbaden: 01.März 2023.

Dessecker, Axel; Fecher, Lena; Hirth, Maria-Anna & Knäble, Jonas (2022). Terrorismusstrafrecht und Tatmotive, 27. Deutscher Präventionstag, DPT-TV/Online: 06. Juli 2022.

Dessecker, Axel; Fecher, Lena; Hirth, Maria-Anna & Knäble, Jonas (2022). Das Terrorismusstrafrecht und die Tatmotive verurteilter Personen, MOTRA-K 2022, Wiesbaden: 01. September 2022.

Dessecker, Axel; Fecher, Lena; Hirth, Maria-Anna & Knäble, Jonas (2022). Tatmotive und Strafzumessung in Strafverfahren nach dem Terrorismusstrafrecht, 17. Wissenschaftliche Fachtagung der Kriminologische Gesellschaft, Hannover: 09. September 2022.

Dessecker, Axel; Fecher, Lena; Hirth, Maria-Anna & Knäble, Jonas (2022). Motivation for Terrorist Offences, 22^nd Annual Conference of the European Society of Criminology, Málaga, Spanien: 22. September 2022.

Dessecker, Axel; Hoffmann, Maria-Anna & Mischler, Antonia (2021). Strafverfahrensaktenanalyse: Aktueller Stand, MOTRA-K 2021, Wiesbaden: 9. September 2021.

Dessecker, Axel (2020). Biografische Fallanalysen – Strafverfahrensaktenanalysen, MOTRA-K 2020, Wiesbaden: 01. September 2020.

Ansprechpartner*innen

Prof. Dr. Axel Dessecker
Lena Fecher
Maria-Anna Hirth

Ehemalige Mitarbeiter*innen
Jonas Knäble
Antonia Mischler